Häufig gestellte Fragen zur Umgangsverordnung

Häufig gestellte Fragen (Stand 12. Oktober 2021)

Im Folgenden wollen wir Ihnen Antworten auf die häufig gestellten Fragen zur aktuellen Umgangsverordnung geben. Die Ausführungen gelten als allgemeine Hinweise im Umgang mit den sich aufdrängenden Fragestellungen.

Die hier zur Verfügung gestellten Informationen stellen ein Informationsangebot für Unternehmungen, Organisationen und Kommunen dar. Sie sind allerdings keine rechtliche Beratung mit verpflichtendem Charakter, aus der Rechte und Pflichten entstehen.

Die Entscheidung im Einzelfall obliegt nach wie vor den Ordnungs- und Gesundheitsbehörden vor Ort bzw. den Verantwortlichen auf Landesebene. Weitere Informationen finden Sie beim Koordinierungszentrum Krisenmanagement Land Brandenburg.

Bitte beachten Sie, dass sich die Informationen ausschließlich auf die Verordnung des Landes Brandenburg beziehen. Kommunale Ordnungs- und Gesundheitsbehörden können davon abweichende Regelungen erlassen. 

Allgemeine Fragen

Wo und wann besteht eine Testpflicht?

In Städten und Landkreisen, in denen die 7-Tage-Inzidenz stabil, das heißt an mindestens fünf aufeinanderfolgenden Tagen unter 35 liegt, ist in vielen gesellschaftlichen Bereichen ab dem Tag nach der öffentlichen Bekanntmachung die Vorlage eines negativen Testergebnisses bzw. eines Impf- oder Genesenennachweises nicht mehr nötig.

Steigt die Inzidenz hingegen an fünf aufeinanderfolgenden Tagen über 35, greift die Testpflicht wieder. Hier (kkm.brandenburg.de) gelangen Sie zu einer tagesaktuellen Übersicht über die 7-Tage Inzidenzen in den Landkreisen und kreisfreien Städten Brandenburgs. Dies gilt für alle Personen ab 6 Jahren in jeweils folgenden Bereichen:

  • in der Innengastronomie
  • in Beherbergungsstätten (vor Beginn der Beherbergung)
  • bei Reisebusreisen, Stadtrundfahrten, Schiffsausflügen und vergleichbaren touristischen Angeboten
  • in Indoor-Sportanlagen (Ausnahme: Kontaktsport, hier ist auch bei Inzidenzen unter 35 ein negativer Test bzw. die Vorlage des Impf- oder Genesenennachweises nötig)
  • in Innen-Spielplätzen
  • bei Veranstaltungen, (Ausnahme: die Testpflicht gilt nicht für Veranstaltungen unter freiem Himmel mit bis zu 500 gleichzeitig teilnehmenden Besucherinnen und Besuchern sowie für Veranstaltungen ohne Unterhaltungscharakter in geschlossenen Räumen mit bis zu 100 gleichzeitig teilnehmenden Besucherinnen und Besuchern)
  • Theater, Konzert- und Opernhäuser, Kinos, Messen, Ausstellungen, Spezialmärkte, Jahrmärkte, Volksfeste, Spielhallen, Spielbanken und Wettannahmestellen (Ausnahme: Testpflicht gilt nicht für Veranstaltungen unter freiem Himmel mit bis zu 1000 gleichzeitig Teilnehmenden gleichzeitig teilnehmenden Besucherinnen und Besuchern)
  • in Schwimmbädern, Spaß- und Freizeitbädern, Saunen, Thermen und Wellnesszentren (Ausnahme: Angebote, die im Zusammenhang mit gebuchten Übernachtungen stehen, hier besteht die Testpflicht bei Inzidenzen über 20 bereits beim Einchecken in der Beherbergungsstätte)
  • Künstlerische Amateurensembles (Proben und Auftritte in geschlossenen Räumen): Testpflicht für alle Künstlerinnen und Künstler (Ausnahme: dies gilt nicht für Ensembles, bei denen nicht gesungen wird und keine Blasinstrumente gespielt werden).
  • bei Veranstaltungen von Bildungs-, Ausbildungs-, Fort- und Weiterbildungseinrichtungen in Hochschulen, Musikschulen, Kunstschulen, Volkshochschulen, Fahr-, Flug- und Segelschulen (Ausnahmen: Veranstaltungen unter freiem Himmel, Kinder und Jugendliche bis zum vollendeten 18. Lebensjahr im Falle des Einzelunterrichts, in beiden Fällen ist auch bei Inzidenzen von über 35 kein Test nötig)
  • bei körpernahen Dienstleistungen, bei denen die Art der Dienstleistung das Tragen einer Maske nicht zulässt, z.B. Bartrasur oder kosmetische Gesichtspflege (Ausnahme: medizinische, therapeutische oder pflegerische Leistungen im Gesundheitssektor, hier ist auch bei Inzidenzen über 35 kein Test nötig)

Unabhängig von der 7-Tage-Inzidenz, gilt die Testpflicht bzw. die Pflicht zur Vorlage eines Impf- oder Genesenennachweises in folgenden Fällen immer:

  • bei der Inanspruchnahme sexueller Dienstleistungen
  • bei der Ausübung von Kontaktsport in Indoor-Sportanlagen
  • beim Besuch von Diskotheken, Clubs, Festivals und anderen Tanzveranstaltungen
  • beim Besuch von Krankenhäusern, Vorsorge- und Reha-Einrichtungen, Pflegeheimen, diesen gleichgestellten Wohnformen und besonderen Wohnformen im Sinne des Neunten Buches Sozialgesetzbuch
  • in Schulen, Kindertagesstätten und Kindertagespflegestellen

Welche Bedingungen gibt es für den Testnachweis?

Immer, wenn ein Nachweis hinsichtlich des Nichtvorliegens einer Infektion mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 verlangt wird, gilt in Brandenburg folgendes:

  • Der Test darf maximal 24 Stunden zurückliegen.
  • Der Testnachweis muss in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form vorgelegt werden.
  • Die zugrunde liegende Testung muss durch eine sogenannte In-vitro-Diagnostika erfolgt sein, zum Beispiel ein PoC-Antigen-Schnelltest durch geschultes Personal (etwa ein kostenfreier Bürgertest in einer Teststelle) oder vor Ort unter Aufsicht ein Antigen-Selbsttest (sog. Laientest).

Bei Schülerinnen und Schülern, die im Rahmen eines verbindlichen Schutzkonzepts regelmäßig, mindestens an zwei verschiedenen Tagen pro Woche, auf das Vorliegen einer Infektion mit dem CARS-CoV-2-Virus getestet werden, gilt die von den Eltern unterschriebene Bescheinigung über ein negatives Testergebnis als Testnachweis.

Wer ist vom Nachweis eines negativen Testes ausgenommen?

Die Pflicht zur Vorlage eines Testnachweises gilt nicht für Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr sowie – neu – für vom Schulbesuch zurückgestellte Kinder. Denn mit der bisherigen Regelung waren Kita-Kinder, die bereits sechs Jahre alt sind, nicht von der Ausnahmeregelung eingeschlossen. Von der Testpflicht ausgenommen sind außerdem wie bisher Schülerinnen und Schüler, die im Rahmen eines verbindlichen Schutzkonzeptes der von ihnen besuchten Schule regelmäßig, mindestens an zwei verschiedenen Tagen pro Woche, auf das Vorliegen einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus getestet werden. Das gilt auch für den Zeitraum der Ferien. Und natürlich müssen alle Personen, die einen Impf- oder Genesenennachweis haben, keinen Testnachweis vorlegen.

Wie können Eltern von Schüler*innen das Testergebnis nachweisen?

Bei Schülerinnen und Schülern, die im Rahmen eines verbindlichen Schutzkonzepts regelmäßig, mindestens an zwei verschiedenen Tagen pro Woche, auf das Vorliegen einer Infektion mit dem CARS-CoV-2-Virus getestet werden, gilt die von den Eltern unterschriebene Bescheinigung über ein negatives Testergebnis als Testnachweis.

Was bedeutet das 3G-Modell und wann kommt es zum Einsatz?

Bei diesem Modell wird der Zugang zu den betreffenden Einrichtungen oder Veranstaltungen allen Menschen ermöglicht, die entweder vollständig gegen COVID-19 geimpft oder davon genesen sind oder die negativ auf eine Infektion mit SARS-CoV-2 getestet wurden. Dieses gilt wenn in dem betreffenden Landkreis oder der kreisfreien Stadt im Land Brandenburg die 7-Tage-Inzidenz stabil über 35 liegt (mindestens für fünf Tage ununterbrochen). Ab dann gilt in vielen Bereichen eine Pflicht zur Vorlage eines Genesenheits-,Impfnachweises oder eines Testnachweises.

Bedingungen für einen Testnachweis:

  • Der Test darf maximal 24 Stunden zurückliegen.
  • Der Testnachweis muss in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form vorgelegt werden.
  • Die zugrunde liegende Testung muss durch eine sogenannte In-vitro-Diagnostika erfolgt sein, zum Beispiel ein PoC-Antigen-Schnelltest durch geschultes Personal (etwa ein kostenfreier Bürgertest in einer Teststelle) oder vor Ort unter Aufsicht ein Antigen-Selbsttest (sog. Laientest).

Bei Schülerinnen und Schüler, die im Rahmen der von ihnen besuchten Schule regelmäßig, auch während der Ferien mindestens an zwei verschiedenen Tagen pro Woche, auf das Vorliegen einer Infektion mit dem SARS-CoV-2-Virus getestet werden, gilt die von den Eltern unterschriebene Bescheinigung über ein negatives Testergebnis als Testnachweis.

Ausnahme: Kinder bis zum vollendeten sechsten Lebensjahr sowie vom Schulbesuch zurückgestellte Kinder müssen keinen Nachweis erbringen.

In welchen Bereichen besteht eine Testpflicht ab einer Inzidenz über 35?

Welchen Nachweis müssen Geimpfte und Genesene vorlegen, wenn ein negativer Test verlangt wird?

Geimpfte müssen einen Nachweis für einen vollständigen Impfschutz vorlegen – zum Beispiel den gelben Impfpass oder den digitalen Impfnachweis in der CovPassCheckApp. Je nach Impfstoff bedarf es ein oder zwei Impfungen für einen vollständigen Schutz. Seit der letzten erforderlichen Einzelimpfung müssen mindestens 14 Tage vergangen sein. Zusätzlich darf man keine Symptome einer möglichen Covid-19-Infektion aufweisen.

Genesene benötigen den Nachweis für einen positiven PCR-Test (oder einen anderen Nukleinsäurenachweis), der mindestens 28 Tage und maximal sechs Monate zurückliegt. Auch hier gilt zusätzlich, dass die Freiheiten nur für Menschen ohne Covid-19-typische Krankheits-Symptome gelten. Sollten Genesene nicht über einen entsprechenden Nachweis verfügen, müssen sie einen Testnachweis erbringen.

Wo können sich Ihre Gäste in Brandenburg testen lassen?

Eine Übersicht finden Sie hier:https://brandenburg-testet.de

Was ist das 2G-Modell und wer darf es wann anwenden?

Das Modell kann als alternative Möglichkeit zum 3G-Modell bei einer stabilen Inzidenz über 35 im betreffenden Landkreis oder der kreisfreien Stadt genutzt werden.

Hierbei darf der Zutritt nur noch vollständig geimpften, von COVID-19 genesenen Besucher*innen sowie Kindern bis zum vollendeten 12. Lebensjahr Zutritt gewährt werden.

In welchen Bereichen kann das Modell angewendet werden?

  • bei Veranstaltungen
  • in der Innengastronomie
  • bei der Beherbergung von Gästen
  • bei Reisebusreisen
  • bei Stadtrundfahrten
  • bei Schiffsausflügen und vergleichbaren touristischen Angeboten
  • in Indoor-Sportanlagen
  • auf Innen-Spielplätzen
  • in Kultur- und Freizeiteinrichtungen
  • in künstlerischen Amateurensembles
  • in Diskotheken und Clubs
  • auf Festivals

Wer darf das 2G-Modell nicht einführen?

Alle Branchen der Daseinsvorsorge, des täglichen Bedarfs sowie bestimmte öffentliche Einrichtungen dürfen das 2-G-Modell nicht anwenden. Dies betrifft:

  • Schulen und Kitas
  • Ämter und Verwaltungen
  • öffentlicher Pesonennahverkehr
  • Einzel- und Großhandel
  • Einrichtungen der Grundversorgung
  • lebenswichtige Dienstleistungen (z.B. Friseure)
  • Gedenkstätten
  • Museen
  • Ausstellungshäuser
  • Galerien
  • Planetarien
  • Archive
  • öffentliche Bibliotheken
  • Freizeitparks
  • Tierparks
  • Wildgehege
  • Zoologische und botanische Gärten
  • Schwimm- und Freibäder

Der Zugang zu diesen Einrichtungen soll weiterhin allen Menschen ermöglicht werden, die entweder vollständig geimpft oder genesen oder die negativ auf eine Infektion mit SARS-CoV-2 getestet worden sind (3-G-Modell).

Gibt es Erleichterungen bei der Anwendung des 2G-Modells?

Sie dürfen dann auf bestimmte Regeln, die aus Infektionsschutzgründen sonst gelten würden, verzichten. Zum Beispiel entfällt dann das Abstandsgebot, auch Masken müssen nicht getragen werden. Personengrenzen und Quadratmetervorgaben sind dann ebenfalls außer Kraft gesetzt.

Wo findet man die gültigen Inzidenzen?

Auf der Seite des Krisenmanagements Brandenburg finden Sie ein Board mit den Fallzahlen und Inzidenzwerte der einzelnen Landkreise oder kreisfreien Städte des aktuellen Tages.

Unter diesem Dashboard befindet sich seit Kurzem auch eine täglich aktualisierte Grafik, die die Entwicklungen der Inzidenzwerte der letzten 8 Tage in den Landkreisen und kreisfreien Städten in Brandenburg zeigt. So können Sie feststellen, ob die Neuinfektionen eher rückläufig oder zunehmend sind und dementsprechend einschätzen ob die Regeln der Bundes-Notbremse demnächst außer oder in Kraft treten werden.

Zur Seite: https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/corona/fallzahlen-land-brandenburg/

Zur Übersichtsgrafik: https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/corona/fallzahlen-land-brandenburg/#7TageInzidenzen 

Ich lese immer wieder verschiedene Zahlen für meinen Ort und meinen Landkreis. Welche gelten nun?

Die statistische Erhebung der Zahlen funktioniert durch eine Meldekette von der Orts- bis zur Bundesebene. Dabei kann es zu zeitlichen Verzögerungen kommen. Auf der Website Ihres Ortes/Ihres Landeskreises können also schon Fallzahlen veröffentlicht sein, die Sie auf dem Dashboard des Landes Brandenburg (https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/corona/fallzahlen-land-brandenburg/)  bzw. auf unserem Covid-PLZ-Check (https://www.corona-plz-check.de noch nicht sehen.

Wichtig:

Rechtlich bindend für Sie ist der Link, der in der Verordnung des Landes Brandenburg genannt wird (https://bravors.brandenburg.de/verordnungen/sars_cov_2_umgv)

Wo muss man einen Mund-Nasen-Schutz tragen?

In allen geschlossenen Räumen, in denen das Abstandsgebot nicht eingehalten werden kann, besteht weiterhin die Pflicht zum Tragen eines medizinischen Mund-Nasen-Schutzes. Diese Regelung gilt generell

  • in Verkaufsstellen des Einzel- und Großhandels
  • in öffentlichen Verkehrsmitteln sowie zugehörigen Gebäuden und Bereichen, wie z.B. Bahnhofsvorplätze, Haltestellen, Bahnsteige und Wartezonen, es sei denn, sie liegen unter freiem Himmel
  • In den Innenbereichen der Fahrzeuge bei Reisebusreisen, Stadtrundfahrten, Schiffsausflügen und vergleichbaren touristischen Angeboten
  • bei körpernahen Dienstleistungen (z.B. Friseur, Fußpflege, Massage), es sei denn, die Art der Dienstleistung lässt das Tragen einer Maske nicht zu (z.B. Bartrasur oder Gesichtskosmetik)
  • bei sexuellen Dienstleistungen mit Ausnahme des Zeitraums, in dem die Dienstleistung in Anspruch genommen wird
  • bei Proben künstlerischer Ensembles, es sei denn, die Eigenart der Darbietung lässt das Tragen einer Maske nicht zu (z.B. beim Spielen eines Blasinstruments)
  • in gemeinschaftlich genutzten Räumen von Beherbergungsstätten wie Hotels oder Pensionen
  • in Umkleideräumen
  • in Indoor-Splätzen außerhalb der Spielflächen
  • in Krankenhäusern, Pflegeheimen, Vorsorge- und Reha-Einrichtungen
  • in allen Gebäuden öffentlich zugänglicher Einrichtungen

Beim Besuch bestimmter Indoor-Veranstaltungen muss eine Maske getragen werden, sofern man sich nicht an seinem festen Sitzplatz aufhält und der Abstand zum Nachbarn mindestens 1,50 Meter beträgt. Diese Regelung gilt

  • in Kirchen, Moscheen, Synagogen und sakralen Räumen anderer Glaubensgemeinschaften
  • auf nicht-religiösen Hochzeitsfeiern und Bestattungen
  • in Gedenkstätten
  • in Museen
  • in Ausstellungshäusern
  • in Galerien
  • in Planetarien
  • in Archiven
  • in öffentlichen Bibliotheken
  • in Innenräumen von Freizeitparks
  • in Innenräumen von Wildgehegen
  • in Innenräumen von zoologischen Gärten
  • in Innenräumen von botanischen Gärten
  • bei Bildungs-, Aus-, Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen in
    1.  Musikschulen
    2.  Kunstschulen
    3.  Volkshochschulen
    4.  Fahrschulen
    5.  Flugschulen
    6.  Segelschulen

Beim Besuch bestimmter Indoor-Veranstaltungen mit und ohne Unterhaltungscharakter muss eine Maske getragen werden, sofern man sich nicht an seinem festen Sitzplatz aufhält und der Abstand zum Nachbarn mindestens 1 Meter beträgt. Diese Regelung gilt

  • in Theatern
  • in Konzert- und Opernhäusern
  • in Kinos
  • in Innenräumen auf Messen
  • in Ausstellungen
  • in Innenräumen auf Spezialmärkten
  • in Innenräumen auf Jahrmärkten
  • in Innenräumen auf Volksfesten
  • in Spielhallen und Spielbanken
  • in Wettannahmestellen
  • bei Bildungs-, Ausbildungs-, Fort- und Weiterbildungsveranstaltungen in Hochschulen.

Bei religiösen Veranstaltungen, nicht-religiösen Hochzeiten und Bestattungen, bei sonstigen Veranstaltungen und in Kultur- und Freizeiteinrichtungen kann auf die Einhaltung des Abstandsgebots verzichtet werden, wenn alle Personen durchgehend eine FFP2-Maske ohne Ausatemventil tragen.

In Schulgebäuden gilt Maskenpflicht für alle Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7, alle Lehrerinnen und Lehrer sowie das sonstige Personal – außer im Sportunterricht. Auch Besucherinnen und Besucher müssen eine Maske tragen. Bis zum 20. August müssen auch alle Schülerinnen und Schüler der Jahrgangsstufen 1 bis 6 eine Maske tragen.

Welche Kontaktregelungen gelten aktuell im öffentlichen Bereich?

Keine. Nach der neuen Umgangsverordnung dürfen sich beliebig viele Personen im öffentlichen Raum treffen, zum Beispiel zum Spazierengehen, Wandern oder Picknicken im Park. Auch für Fahrradtouren gibt es keine Personengrenze.

Aber: Die Abstandsregel von 1,50 Metern zu anderen Personen muss im öffentlichen Raum weiterhin eingehalten werden – auch von Geimpften und Genesenen. Auch die allgemeinen Hygieneregeln haben Bestand.

 

Was ist im privaten Bereich erlaubt?

Private Feiern und sonstige Zusammenkünfte im Familien-, Freundes- oder Bekanntenkreis sind im privaten Wohnraum und im zugehörigen Garten oder in öffentlichen oder angemieteten Räumen

  • unter freiem Himmel mit bis zu 100
  • in geschlossenen Räumen mit bis zu 50

zeitgleich anwesenden Personen erlaubt. Geimpfte und Genesene zählen hier nicht mit.

Kontaktnachverfolgung

Welche Daten muss ich von meinen Gästen erfassen ?

Zu erfassen sind: Vorname, Name, Telefonnummer ODER Mailadresse. Diese Daten sind unter der Maßgabe datenschutzrechtlicher Vorschriften 4 Wochen aufzubewahren/zu speichern. Danach sind sie datenschutzkonform zu löschen/zu vernichten. Beachten Sie bitte, dass Gäste von den Daten anderer Gäste keine Kenntnis erhalten, d.h. eine fortlaufende Liste am Eingang ist datenschutzrechtliche problematisch.

Wo finde ich alle Informationen über die Erhebung der Kontaktdaten der Gäste?

Auf der Internetseite stellt die Landesdatenschutzbeauftragte ein Musterformular für die Erfassung der Gästedaten zur Verfügung und beantwortet die wichtigsten Fragen in Form eines FAQ.

Kann für die Kontaktnachverfolgung auch eine App verwendet werden?

Ja. Welche Methode für die Erfassung der Personendaten für die Kontaktnachverfolgung genutzt wird, entscheiden die Gewerbetreibenden. Möglich sind einfache Kontaktlisten oder auch digitale Angebote wie zum Beispiel die Luca-App. Das Land Brandenburg macht dazu keine Vorgaben, hat aber die Gesundheitsämter an die digitale Nutzung der Luca-App angeschlossen.

Hinweis: Die Corona-Warn-App verfügt nicht über eine Funktion zur Kontaktdatenerfassung. Eine Nutzung ist empfohlen, ersetzt aber nicht die Kontaktdatenangabe vor Ort.

Die Gäste haben ihre Personendaten vollständig und wahrheitsgemäß anzugeben. Die Gaststättenbetreiber haben die Angaben auf Plausibilität zu kontrollieren sowie sicherzustellen, dass eine Kenntnisnahme der erfassten Daten durch Unbefugte ausgeschlossen ist.

Beherbergung

Was muss ich bei der Beherbergung von Gästen beachten?

Touristische und geschäftliche Übernachtungen sind erlaubt, sofern die durch die Verordnung vorgeschriebenen Hygieneregelungen umgesetzt werden. Es bestehen auch keine Begrenzung der Haushalte. Es können also so viele Gäste eine Unterkunft nutzen, wie auch Betten zur Verfügung stehen – und zwar aus beliebig vielen HaushaltenZu beachten ist in geschlossenen Räumen jedoch weiterhin die Maskenpflicht.

Folgendes müssen Sie sicherstellen:

  1. die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen,
  2. die Beherbergung nur von Gästen, die vor Beginn der Beherbergung einen auf sie ausgestellten Testnachweis vorlegen, (nur bei einem Inzidenzwert über 35 in Ihrem Landkreis oder Ihrer kreisfreien Stadt)
  3. in gemeinschaftlich genutzten Räumen
    1. die Einhaltung des Abstandsgebots,
    2. das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Personen,
    3. einen regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft.

Testpflicht:

Solange die Sieben-Tage-Inzidenz im Landkreis oder der kreisfreien Stadt, in der die Übernachtung stattfindet, unter dem Wert von 35 liegt, besteht keine Testpflicht auf Covid 19.

In Brandenburger Landkreisen und kreisfreien Städten, in denen die Sieben-Tage-Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen den Schwellenwert von 35 überschreitet gilt das 3G-Modell. Der vollständige Impfschutz, die Genesung oder ein negativer Corona-Test (nicht älter als 24h, mit Testnachweis eines Testzentrums oder als Antigen-Selbsttest unter Aufsicht vor Ort)* muss vorgelegt werden.

Sie können anstelle des 3G-Modells auch die Option nutzen, das 2G-Modell anzuwenden: Das bedeutet nur noch vollständig Geimpfte, von COVID-19 Genesene sowie Kinder bis zum vollendeten 12. Lebensjahr darf Zutritt gewährt werden.

Was entfällt dann?

  • das Abstandsgebot
  • das Tragen eines Mund-Nasen Schutzes
  • Personengrenzen und Quadratmetervorgaben.

Aber: Hygienekonzepte müssen weiterhin umgesetzt werden, auch die Möglichkeit der Kontaktnachverfolgung muss dort, wo sie vorgesehen ist, gewährleistet bleiben. 

Was muss durch das individuelle Hygienekonzept sichergestellt werden?

  • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen,
  • die Beherbergung nur von Gästen, die vor Beginn der Beherbergung einen auf sie ausgestellten Testnachweis vorlegen,
  • in gemeinschaftlich genutzten Räumen
    1. die Einhaltung des Abstandsgebots,
    2. das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Personen,
    3. einen regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft.

Gastronomie

Gibt es Personenbegrenzungen bei der Bewirtung von Gruppen?

Gäste dürfen ohne Haushalts- oder Personengrenzen an Tischen platziert werden. Der Mindestabstand von 1,5 Metern zu den Gästen anderer Tische muss aber gewahrt bleiben.

Was muss ich als Gastronom bei der Bewirtung von Gästen beachten?

  • Es besteht keine Haushalts- oder Personengrenzen an Tischen
  • Der Mindestabstand von 1,5 Metern zu den Gästen anderer Tische muss gewahrt bleiben
  • In Außenbereichen der Gaststätte besteht für die Gäste keine Pflicht zur Vorlage eines Testnachweises
  • Im Innenbereich: besteht keine Pflicht zur Vorlage eines negativen Tests bei einer stabilen 7-Tage-Inzidenz von unter 35 in der kreisfreien Stadt oder dem Landkreis. Die Testpflicht greift erst wieder, wenn die Inzidenz an fünf aufeinanderfolgenden Tagen über 35 liegt. Zur Übersichtsgrafik: https://kkm.brandenburg.de/kkm/de/corona/fallzahlen-land-brandenburg/#7TageInzidenzen

Zu beachten ist: Sie sind weiterhin verpflichtet, die Kontaktdaten ihrer Gäste zum Zwecke der Nachverfolgung zu erfassen; das gilt für Aufenthalte in der Innengastronomie ebenso wie für Gäste, die draußen bewirtet werden. In Innenräumen müssen die Gäste zudem eine medizinische Maske tragen, wenn sie sich nicht an ihrem festen Platz aufhalten.

Wie müssen Gastwirte die Test-Nachweispflicht prüfen?

Vorausgesetzt die Sieben-Tage-Inzidenz in Ihrem Landkreis oder Ihrer kreisfreien Stadt hat den Wert von 35 überschritten, gilt:

  • Der Test darf maximal 24 Stunden zurückliegen.
  • Der Testnachweis muss in deutscher, englischer, französischer, italienischer oder spanischer Sprache in verkörperter oder digitaler Form vorgelegt werden.
  • Die zugrunde liegende Testung muss durch eine sogenannte In-vitro-Diagnostika erfolgt sein, zum Beispiel ein PoC-Antigen-Schnelltest durch geschultes Personal (etwa ein kostenfreier Bürgertest in einer Teststelle) oder vor Ort unter Aufsicht ein Antigen-Selbsttest (sog. Laientest).

Können Gäste vor Ort auch einen Selbsttest machen?

Grundsätzlich ja. Bei Selbsttests gilt aber: Dieser muss vor Ort in Anwesenheit einer von dem Gastwirt beauftragten Person von dem Gast durchgeführt werden (also unter Aufsicht). Das Ergebnis muss dokumentiert werden. Die benutzten Testkits müssen nicht aufbewahrt werden. Und: Gastwirte sind nicht verpflichtet, ihren Gästen Selbsttests zur Verfügung zu stellen bzw. die Durchführung von mitgebrachten Selbsttests unter Aufsicht zu ermöglichen.

Wo finde ich die Informationen zur Erhebung der Kontaktdaten der Gäste?

Auf der Internetseite stellt die Landesdatenschutzbeauftragte für Gastronomen ein Musterformular für die Erfassung der Gästedaten zur Verfügung und beantwortet die wichtigsten Fragen in Form eines FAQ.

Was muss durch das individuelle Hygienekonzept sichergestellt werden?

  • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen,
  • die Zutrittsgewährung nur für Gäste, die einen auf sie ausgestellten Testnachweis vorlegen; die Vorlagepflicht gilt nicht für Gäste, die in den Außenbereichen der Gaststätte bewirtet werden oder die Sanitäreinrichtungen der Gaststätte aufsuchen (Wichtig: Die genannte Testpflicht besteht nur in Städten und Landkreisen mit einer stabilen Inzidenz über 35. Liegt die Inzidenz stabil darunter, ist auch in der Innengastronomie kein Test nötig)
  • die Erfassung der Personendaten aller Gäste in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung,
  • die Einhaltung des Abstandsgebots zwischen den Gästen unterschiedlicher Tische sowie in Wartesituationen,
  • in geschlossenen Räumen
    1. das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Personen, soweit sie sich nicht auf ihrem festen Platz aufhalten,
    2. den regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft.

Diese Maßnahmen gelten nicht für

  • Gaststätten, die zubereitete Speisen oder Getränke ausschließlich zur Mitnahme im Rahmen des Außerhausverkaufs abgeben und keine Abstell- oder Sitzgelegenheiten bereitstellen,
  • Gaststätten im Reisegewerbe im Sinne des Brandenburgischen Gaststättengesetzes,
  • Verpflegungseinrichtungen (Mensen und Cafeterien) an Hochschulstandorten sowie an betrieblichen, beruflichen oder vergleichbaren Fortbildungseinrichtungen,
  • Kantinen für Betriebsangehörige sowie für Angehörige von Polizei und Zoll,
  • Rastanlagen und Autohöfe an Bundesautobahnen,
  • die Verpflegung im Zusammenhang mit Übernachtungsangeboten.

Stadtrundfahrten, Reisebusreisen und Schiffsausflüge

Worauf muss ich bei der Beförderung von Gästen achten?

Sie müssen auf der Grundlage eines individuellen Hygienekonzeptes durch geeignete organisatorische Maßnahmen Folgendes sicherzustellen:

  1. die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen,
  2. die Beförderung nur von Fahrgästen, die vor Fahrtbeginn einen auf sie ausgestellten Testnachweis, bzw. Gesenen- oder Impfnachweis vorlegen (nur bei einem Inzidenzwert über 35 in Ihrem Landkreis oder Ihrer kreisfreien Stadt
  3. die Erfassung der Personendaten aller Fahrgäste in einem Kontaktnachweis zum Zwecke der Kontaktnachverfolgung,
  4. den Aufenthalt der Fahrgäste während der Fahrt auf festen Sitzplätzen,
  5. in den Innenbereichen der Fahrzeuge das verpflichtende Tragen einer medizinischen Maske durch alle Personen; dies gilt nicht für das Fahrpersonal während der Fahrt sowie bei der Nutzung gastronomischer Angebote,
  6. in den Innenbereichen der Fahrzeuge einen regelmäßigen Austausch der Raumluft durch Frischluft.

Möglichkeit des 2G-Modell bei einer Inzidenz über 35 in Ihrem Landkreis oder Ihrer kreisfreien Stadt:

Sie können anstelle des 3G-Modells auch die Option nutzen, das 2G-Modell anzuwenden. Das bedeutet nur noch vollständig Geimpfte, von COVID-19 Genesene sowie Kinder bis zum vollendeten 12. Lebensjahr darf Zutritt gewährt werden.

Was entfällt dann?

  • die Steuerung und Beschränkung des Zutritts und des Aufenthalts aller Personen,
  • den Aufenthalt der Fahrgäste während der Fahrt auf festen Sitzplätzen,
  • die Maskenpflicht in den Innenbereichen der Fahrzeuge 

Was müssen Sie bei der Anwendung des 2G-Modells beachten:

  • die Möglichkeit der Kontaktnachverfolgung muss gewährleistet werden,
  • das eingesetze Personal muss entweder vollständig geimpft oder genesen sein (vorausgesetzt es besteht Gästekontakt),
  • ein deutlich erkennbarer Hinweis im Zutrittsbereich, dass der Zutritt nur für Geimpfte,Genesese oder Kinder bis zum vollendeten 12. Lebensjahr gewährt wird, muss angebracht werden,
  • schriftliche Anzeige der Inanspruchnahme des 2G-Modells gegenüber dem zuständigen Gesundheitsamt.

Fragen zur Bundes-Notbremse

Wann tritt die Bundes-Notbremse in Kraft?

Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, an drei aufeinanderfolgenden Tagen die durch das Robert Koch-Institut veröffentlichte Anzahl der Neuinfektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 je 100 000 Einwohner innerhalb von 7 Tagen (7-Tage-Inzidenz) den Schwellenwert von 100, so gelten dort ab dem übernächsten Tag die jeweiligen Maßnahmen.

Woher weiß ich ob in meiner Stadt oder meinem Landkreis die Maßnahmen der Bundes-Notbremse greifen?

Die nach Landesrecht zuständige Behörde macht in geeigneter Weise die Tage bekannt, ab dem die jeweiligen Maßnahmen in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt gelten. Die Bekanntgabe erfolgt beispielsweise über die Webseite des Landkreises/ der kreisfreien Stadt oder über das Amtsblatt.

Die aktuellen Corona-Informationen der Landkreise und kreisfreien Städte:

Wann treten die Maßnahmen der Bundes-Notbremse wieder außer Kraft?

Unterschreitet ab dem Tag nach dem Eintreten der Maßnahmen an fünf aufeinanderfolgenden Werktagen (Sonn- und Feiertage unterbrechen nicht die Zählung der maßgeblichen Tage) die 7-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 100 in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt, so treten an dem übernächsten Tag die Maßnahmen der Bundes-Notbremse außer Kraft.

Wo erhalte ich die notwendigen Informationen über Gebiete mit erhöhtem Risiko?

Einordung und Bekanntmachung sind Ländersache. Deshalb kann die Art und Weise der Bekanntgabe der Information von Land zu Land variieren. Eine detaillierte Darstellung der COVID-19-Fälle in Deutschland nach Landkreis und Bundesland stellt das COVID-19-Dashboard mit Zahlen des Robert Koch-Instituts bereit. Über diesen Einstieg lassen sich jeweils aktuell in Frage kommenden Gebiete zumindest schnell eingrenzen.

Aktuelle amtliche Bekanntmachungen zu Risikogebieten im Land Brandenburg finden Sie hier auf dem Dashboard des Landes Brandenburg

Allein maßgeblich für das Vorliegen eines erhöhten Risikos ist immer eine öffentlich zugängliche amtliche Bekanntgabe.

Rechtlicher Hinweis: Trotz sorgfältiger inhaltlicher Kontrolle übernehmen wir keine Haftung für die Richtigkeit, Vollständigkeit und Aktualität der Fragen und Antworten. Die vorliegenden Informationen sollen als erste Hilfestellung dienen und sensibilisieren. Wir möchten ausdrücklich betonen, dass es sich hier nicht um eine Rechtsberatung handelt bzw. unsere Aussagen eine Beratung durch einen Rechtsanwalt nicht ersetzen können. Auch können die Antworten zu medizinischen Fragen und möglichen Auswirkungen keine Beratung durch einen Facharzt oder die zuständigen Fachbehörden ersetzen.

Sie haben weitere Fragen zur Umgangsverordnung?

Dann schreiben Sie uns unter: branchendialog@reiseland-brandenburg.de

Das Update Gastfreundschaft mit Verantwortung regelmäßig per E-Mail bekommen

Abonnieren Sie unser Update zur Initiative "Gastfreundschaft mit Verantwortung" und bleiben Sie über aktuelle Entwicklungen, Maßnahmen, Lockerungen und Unterstützungsangebote rund um die Coronavirus-Situation immer informiert. Erhalten Sie das Wichtigste für Sie und Ihre Mitarbeiter*innen auf einen Blick.

Zur Anmeldung

Partner im Tourismusnetzwerk