Hardware Fördermöglichkeiten für die Software "MeinBrandenburg"

Es gibt die Möglichkeit für touristische Anbieter, sich Hardware für die Software "MeinBrandenburg" fördern zu lassen. Hier finden Sie die häufigsten Fragen dazu.

Förder-FAQ

Die Landesregierung fördert die Installation von Displays und Informationsstelen im öffentlichen Raum, die mit der Software „MeinBrandenburg“ betrieben werden, mit Mitteln aus der Gemeinschaftsaufgabe „Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW-I) – mit Zuschüssen von bis zu 90% für Investitionskosten inkl. Installation vor Ort. Die Landkreise sind über diese Fördermaßnahme vom Ministerium für Wirtschaft und Energie mit Schreiben vom 30.01.2019 informiert worden. Demnach können Landkreise gebündelte Anträge der Kommunen stellen.

Welche Hardware ist förderfähig?

Im Sinne der besseren Informationsvermittlung wurde festgelegt, dass nur:

  • großflächige Bildschirme (Stelen und Wanddisplays, integrierbare Displays, Info-Stehpulte mit Bildschirmgrößen von mindestens 22 Zoll bzw. vorzugsweise von 47 bis 55 Zoll, jeweils für den Innen- und/oder Außenbetrieb) förderwürdig sind.

  • Gleichwohl wird im Rahmen der Ermessensausübung bei den kleineren Varianten ab 22 Zoll der Standort berücksichtigt für den Fall, dass die Raumgröße keine größere Stele oder der vorhandene Platz keinen größeren Bildschirm zulässt (bitte im Einzelfall nachvollziehbar begründen, ggf. mit zusätzlichen Fotos vom Standort).

  • Die Hardware muss den technischen Voraussetzungen zur Nutzung der Software „MeinBrandenburg“ entsprechen. Diese sind über das Cluster Tourismus erhältlich.

Die ILB hat hierzu eine entsprechende Anweisung erhalten.

Wer ist antragsberechtigt?

Antragsberechtigt sind nach den Bestimmungen der GRW-I- Richtlinie Gebietskörperschaften und kommunale Zweckverbände im Rahmen der Richtlinie, d.h. keine Unternehmen. Das Ministerium für Wirtschaft und Energie des Landes Brandenburg hat darüber hinaus vorgeschlagen, nach dem inzwischen bewährten Verfahren bei der Antragstellung zur Modernisierung der Radwege vorzugehen und  innerhalb eines Landkreises oder einer kreisfreien Stadt die Investitionswünsche zu bündeln. Die Landkreise würden dann als Antragsteller und Zuwendungsempfänger fungieren, so dass der Aufwand für die Antragstellung konzentriert und für alle Seiten reduziert werden kann. Ggf. könnten hierfür zwischen Landkreisen und Kommunen Vereinbarungen geschlossen werden, die sich sicherlich standardisieren lassen und somit den Aufwand ebenfalls in Grenzen halten.

(Quelle: Schreiben des Ministeriums für Wirtschaft und Energie an die Landkreise und kreisfreien Städte im Land Brandenburg vom 30.01.2019 sowie 06.02.2019)

Beabsichtigt eine Gebietskörperschaft bzw. ein kommunaler Zweckverband über die Hardwareanschaffung hinaus, weitere Investitionen zu tätigen (z.B. in die Modernisierung der örtlichen Tourist-Information) kann die Hardwareförderung auch auf einzelörtlicher Ebene beantragt werden. Gleichermaßen verhält es sich, wenn auf einzelörtlicher Ebene die Bagatellgrenze i.H.v. 50.000,00 Euro deutlich überschritten wird, z.B. durch die Anschaffung mehrerer Display und Informationsstelen für eine Kommune.

Können auch Stelen auf privaten Grundstücken stehen?

Grundsätzlich sind im Rahmen der Richtlinie „GRW - Ausbau der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur“ Gebietskörperschaften und  kommunale Zweckverbände förderfähig. Die im Rahmen der Hardwareförderung förderfähigen Stelen müssen diskriminierungsfrei der Allgemeinheit zur Verfügung stehen. Im Regelfall geschieht das durch die Installation im öffentlichen Raum (z.B. Marktplätze, Tourist-Informationen o.ä.).

Darüber hinaus ist es den öffentlichen Trägern im Einzelfall möglich, die für die vom Land Brandenburg bzw. der TMB Tourismus-Marketing Brandenburg GmbH zur Verfügung gestellte Software „MeinBrandenburg“ erforderlichen Displays und Informationsstelen auch auf privaten Grundstücken zu installieren. Pro Antrag können bis zu 5 private Standorte, die eine übergeordnete Bedeutung für die Region haben, durch den Antragssteller vorgeschlagen werden.

Der Eigentümer der geförderten Hardware bleibt mit allen damit verbundenen Rechten und Pflichten der öffentliche Träger. Darüber hinaus gelten folgende Bedingungen:

  • Der private Grund ist für den Ort/die Region von besonderer touristischer Bedeutung, d.h. er weist eine hohe Frequentierung durch Besucher auf. Dieses ist im Einzelfall durch den Antragssteller zu begründen.
  • Hinsichtlich der Installationsaufwendungen gelten die von der ILB angewendeten Grundsätze: Eine Förderung darf die gesamten Arbeiten für die funktionstüchtige Installation der Geräte beinhalten einschließlich ggf. notwendiger (Erd-)Arbeiten zur Verlegung des erforderlichen Leitungsnetzes bis zu einer Länge von 10 m.
  • Die Hardware ist diskriminierungs- und kostenfrei für die Allgemeinheit zugänglich, sicht- und erreichbar. Das Aufstellen der Hardware an Orten, für die erst der Zugang gegen Entgelt möglich ist (z.B. durch Entrichtung eines Eintritts), ist nicht förderfähig. Dies gilt auch für Orte, die von öffentlich-rechtlichen Trägern verwaltet werden, z.B. innerhalb eines Museum, für das erst Eintritt entrichtet werden muss, bevor man zum Display/zur Informationsstele gelangt.
  • Der Eigentümer/der Betreiber des privaten Grundstücks hat keine Zugriffsrechte an der Software „MeinBrandenburg“, deren Inhalte bzw. darf sie für seine Zwecke nicht verändern. 
  • Die Hardware dient ausschließlich dem übergeordneten Zweck der im Landesinteresse liegenden landesweiten Darstellung regionaler touristischer Wertschöpfungs- und Erlebnisketten.

Wie hoch ist die Bagatellgrenze?

Die Bagatellgrenze für die Förderung liegt bei 50.000 € je Antrag.

Gibt es eine zeitliche Zweckbindung?

Ja, es gibt eine zeitliche Zweckbindung. Diese beträgt 15 Jahre für die Hardware. Die Hardware darf innerhalb der Zweckbindungsfrist erneuert/aktualisiert werden. Der technische Fortschritt wird akzeptiert, wenn der Zweck der landesweiten Darstellung regionaler touristischer Wertschöpfungs- und Erlebnisketten gewahrt wird.

Gibt es die Möglichkeit, an den Stelen bezahlte Werbeeinträge auszuspielen?

Nein, das Ausspielen bezahlter Werbeeinträge auf geförderter Hardware ist förderschädlich.

Wird das Verlegen notwendiger Anschlüsse auch gefördert?

Die notwendigen Investitionskosten inkl. Installation vor Ort können aus dem Förderprogramm der Gemeinschaftsaufgabe "Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur" - Förderung der wirtschaftsnahen kommunalen Infrastruktur – mit einem Zuschuss von bis zu 90% gefördert werden. Eine Förderung darf die gesamten Arbeiten für die funktionstüchtige Installation der Geräte beinhalten einschließlich ggf. notwendiger (Erd-)Arbeiten zur Verlegung des erforderlichen Leitungsnetzes bis zu einer Länge von 10 m.

Wird der Service und Wartung auch gefördert?

Gefördert wird die Investition in die Hardware, die für eine Zweckbindungsfrist von 15 Jahren grundsätzlich erhalten/unterhalten werden muss. Unterhaltung, Service, Wartung sind nicht Gegenstand der Förderung und sind vom Fördermittelempfänger selbst sicherzustellen. Dazu zählen Fernwartung, 24/7 Service, Reparatur, Garantie u.ä.

Wer ist der Ansprechpartner bei der ILB?

Die Zuständigkeiten der Förderberater stehen in dieser Übersicht

Welche Förderanträge sind zu nutzen?

Die Anträge im Rahmen der GRW-I-Förderung sind online über das Kundenportal der ILB zu stellen. 

Wie lange steht die Software „MeinBrandenburg“ kostenfrei zur Verfügung?

Das Land Brandenburg wird für die Dauer der Zweckbindung für Hardware auch zukünftig sicherstellen, dass der Zuwendungszweck der landesweiten Darstellung regionaler touristischer Wertschöpfungs- und Erlebnisketten für Gebietskörperschaften und kommunale Zweckverbände kostenfrei gewährleistet ist.